• Startseite
• Nachrichten
• Das neue Wahlrecht
• Der Volksentscheid
• Prominente
• Die Unterstützer
• Fragen + Antworten
• Presse + Meldungen
• Downloads - Links
• Kontakt - Über uns

Bremen, den 1. August anno 2006

Neues Wahlrecht

- 5004 Unterschriften
- nächstes Treffen am Mo, 21. August um 19.30 Uhr im Lagerhauscafé
- Liste und Plakate: Behörden müssen Volksbegehren noch üben
- Freiwilligenagentur bewirbt Volksbegehren

Liebe Leserinnen und Leser,
ich habe schon einige Volksbegehren mitinitiiert und begleitet, doch an so eine gute Stimmung, wie sie derzeit in Bremen bei den Infoständen zu greifen ist, habe ich selten erlebt. Menschen kommen auf uns zu und wollen unterschreiben. "Gut, dass ich Sie treffe", ist dann häufig zu hören. Das hört man als Sammler/in wirklich nicht oft.

- Wir sind wirklich gut gestartet. In knapp zwei Wochen sind 5004 Unterschriften gesammelt worden. Auch in Bremerhaven läuft es mit ca. 700 Unterschriften ausgesprochen gut. Doch wir dürfen uns nicht täuschen lassen. Bis zum 18. Oktober ist noch viel Zeit. Wir müssen das Tempo halten und sogar noch ein bisschen steigern, um unser Ziel: 50.000 Unterschriften zu erreichen.

- Am 21. August um 19.30 Uhr treffen wir uns wieder. Und zwar im
Lagerhauscafé in der Schildstraße. Sie sind und Ihr seid herzlich eingeladen.

- Manche Behörden müssen den Umgang mit Volksbegehren noch üben. In
Bremerhaven wurde uns die Plakatierung untersagt. Als Begründung wurde
angeführt, dass nur Parteien sechs Wochen vor Wahlen plakatieren dürften. Wir versuchen es beim Bürgermeister noch mal gütlich. Anschließend werden wir wohl den Rechtsweg einschlagen. Auch das Landeswahlamt macht es uns nicht gerade leicht. Nachdem eine Liste genehmigt wurde, ist dem Landeswahlleiter aufgefallen, dass wir eine andere Liste benutzen sollen. Es gibt jetzt eine Liste mit zehn Unterschriftenfeldern, bei der unten Platz für Bemerkungen des Einwohnermeldeamts ist und eine Liste mit zwölf Unterschriftenfeldern ohne diesen Platz. Wir sammeln mit der Liste mit zwölf Unterschriftenfeldern. Bitte benutzen Sie/benutzt diese Liste!

- Unter www.freiwillig-in-bremen.de können sich Menschen auf der Homepage der Freiwilligenagentur melden, um bei uns mitzuarbeiten. Johann Lohann hat sich darum gekümmert. So haben wir noch mal eine größere Verbreitung und mehr Menschen erfahren, was wir brauchen: Menschen, die uns helfen.

Viele Grüße und einen guten Wochenstart
Tim Weber

Mehr Demokratie e.V.
Büro Bremen/Niedersachsen
c/o Kulturzentrum Lagerhaus
Schildstraße 12-19
28203 Bremen
tel. 0421/794 63 70
fax 0421/794 63 71
tim.weber@mehr-demokratie.de
www.neues-wahlrecht.de